blindengeld

[akinom1]

zum rechtlichen begriff"blindheit"im sozialen entschädigungs recht
in zwei urteilen hat sich das bundessozialgericht(bsg) mit der frage beschäftigt,wann von einer zu zivilblindengeld bzw. blindengeld berechtigenden blindheit zu sprechen sei(BSG 26.10.04 SF 2/03R-folgendes urteil1-und 20.07.05B 9a BL1/05R,-folgend urteil 2;beide,soweit ersichtlich unveröffentlicht),"urteil"1ist strenggenommen kein urteil,sondern eine rüchverweisung an das berufungsgericht.in beiden verfahren ging es um eine revision gegen ein urteil des bayerischen landessozialgerichts(LSG),beide urteile basieren daher expressis verbis auf bayerischer rechtsauffassung,besonders im hinblick auf das bayerische zivilblindenpflegegeldgesetz(ZPflG)und das bayerische blindengeldgesetz(BayBlindG),die aber weitgehend sinngleich mit den entsprechenden gesetzen anderer länder sind.


es gibt noch 2 texte dazu(optische oder visuelle agnoie?und apallikern steht kein blindengeld zu)

[Sedolin]

Das ist so nicht ganz richtig.

Sofern eine eindeutige Schädigung des Sehnervs vorliegt, hat auch ein Apalliker Anrecht auf Blindengeld.

Ist der Sehnerv jedoch in Takt und die Blindheit resultiert aus der Wahrnehmungseinschränkung des Apallischen Syndroms gibt es kein Blindengeld mehr.

Cedric z.B. erhält Blindengeld (nach dem Hessischen Recht).

Liebe Grüße
Bettina

[ursel]

Hallo, die Wachkoma (Zeitschrift) hat kürzlich erst als Sieg gefeiert, dass das Wachkoma, also Bewusstseinseinschränkung od. -ausfall nicht als Ablehnungsgrund gelten darf.
Wenn ich Zeit habe suche ich es mal raus.

Aber letztlich ist es wie immer: Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand.

Es wird überall unterschiedlich gehandhabt. Das ist zwar nie so vorgesehen worden, in der Praxis ist es so.

Ich war wg. dem Blindengeld für mein Kind mehrfach vor Gericht, ein Verfahren läuft im Moment, da mir von ca 450 Euro nach Wildwest gekürzt wird und ich monatlich 35.- Euro ausbezahlt bekomme, ein Witz.

Der Richter blickt selbst nicht durch etc.pp. immer dasselbe usw. Es ärgert mich, aber Bürokratie ist eben oft leider tödlich. Siehe oben angeführten Spruch.

Gruss,
Nikola Maria

[akinom1]

hallo ihr lieben
eure antworten mögen ja stimmen aber die realität sieht anders aus.habe von der augenklinik den befund erhalten(kann nichts rauslesen,das versorgungsamt hat eine überprüfung durch einen neurologen in auftrag gegeben(termin am30.11.05)
die wachkomazeitschrift habe ich auch,aber wenn ein amt zahlen soll,sind viele steine im weg ,bein geldeinziehen sind sie schnell.
alles gute
monika

[ursel]

Hallo,

Der Postbote bringt mir gerade das Einschreiben vom Gericht, 5 Seiten §§-Schwall, die ein Nichtjurist bewusst nicht verstehen soll, und natürlich werden meine Einwände abgelehnt.
Die Behörde, mit der das Sozialgericht ja sehr gut kann, um nicht zu sagen, miteinander im Bett sind, kann also von einmal Landesblindengeld sowie einmal Bundesblindengeld von einem Ausgangsbetrag von ca. 420.- Euro auf 23.- Euro kürzen. Dann fünf Seiten Rechnerei mit vielen §§, man muss dafür bezahlt werden, um die Hirnaktrobatik freiwillig nachzuvollziehen, Ergebnis: Klage abgewiesen. Wie schon gesagt: auf hoher See und vor Gericht ist man und frau in Gottes Hand.

Grüsse,
Nikola Maria

[akinom1]

hallo nikola maria
steht mir noch alles bevor(gesetze sind eben wie gummibänder und zur zeiten leerer kassen sowieso).
hast du es allein versucht oder mit hilfe von verein?

hätte dir einen positiven ausgang gewünscht.

monika

[ursel]

Hallo Monika,

ich versuchte es alleine, da mir niemand konkret weiterhelfen konnte. Jetzt gebe ich den negativen Beschluss und vorigen Verlauf einem Anwalt. Mal schauen, was er dazu sagt.

Grüsse, Nikola Maria

(@Monika, zeitlich komme ich erst Anfang kommender Woche zum Bücherpäckchen, tut mir leid.)

[akinom1]

hallo nikola maria
morgen soll sich ja nun entscheiden,ob mein mann sehen kann oder nicht,bin gespannt ob sie mir gleich ein ergebnis mitteilen können oder ob sie dazu auch wieder wochen brauchen.laut schreiben,kann die untersuchung bis zu 5std dauern(14.00uhr da sein).schmerzhafte untersuchungen werde ich auf jedenfall nicht zulassen und ohne meine anwesenheit werden sie ihn auch nicht untersuchen.

monika

[Sedolin]

Hey,

@Monika : Ich drück Euch für morgen die Daumen. Hoffe ihr habt nen guten Doc für die Prüfung. Cedrics Tests waren total harmlos und haben auch nur so ca. ne Stunde gedauert.

@Nikola : Vielleicht solltest Du das Zahlenkauderwelsch (ich mein den Bescheid vom Amt) mal hier reinstellen. Vielleicht blickt ja hier einer durch was die da gerechnet haben und findet den Fehler ! Ich bin nämlich überzeugt davon, daß die Rechnung komplett falsch ist und deshalb bewußt so verdreht dargestellt wurde, daß auch ein Richter da nicht unbedingt durchblickt.

Liebe Grüße
Bettina

[akinom1]

hallo bettina
danke fürs daumendrücken.
wie geht es cedric,hat sich schon was neues ergeben?
hoffe es geht dir gut,damit du genug kraft hast alles zu bewältigen.

alles gute und erfüllung vieler wünsche

monika